AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen und Änderungen dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Beim Upload durch den Auftraggeber bzw. beim Zusenden der druckfertigen Daten und den dazugehörigen Auftragsdaten handelt es sich um ein Vertragsangebot.

2. Zahlung

2.1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, daß die der Angebotsabgabe zugrunde
gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.

2.2. Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
2.3. Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Niederlassung, soweit nicht anders ausgewiesen.
2.4. Die Preise schließen Kosten für Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.
2.5. Die Zusatzkosten sind aus der Preisliste zu entnehmen oder gesondert zu erfragen.
2.6. Datenkonvertierung, Probedruck und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlaßt sind,
werden mit € 39,-/h Lohnarbeit zzgl. MwSt. und Material berechnet.
2.7. Die Bestimmungen des Abschnittes 9 gelten entsprechend.

3. Zahlungsmodalitäten

3.1. Die Zahlung erfolgt per Bankeinzug, Vorrauszahlung oder BAR bei Abholung. (Wird per Artikel bekannt gegeben)
Ein Versand per Nachnahme ist der Zeit nicht möglich.
3.2. Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Mengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür
Vorauszahlung verlangt werden.
3.3. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Zahlungsverzug

4.1. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekanntgewordenen
Verschlechterung der Vermögensvehältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und
sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren
zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer
auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.
4.2. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 12,5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank
zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5. Lieferung

5.1. Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für den Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert.
5.2. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich
abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung des Liefertermines der Schriftform.
5.3. Der Auftragnehmer betreibt im Bereich Papier-Offset- und Digitaldruck einen Handel. Für Verzögerungen der Lieferanten
kann der Auftragnehmer nicht halftbar gemacht werden.
5.4. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist Ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren.
Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt.
Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung
und Material) verlangt werden.
5.5. Betriebsstörung - sowie im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers - insbesondere Streik,
Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, sowie Störungen in den Datenleitungen,
berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage
bleiben unberührt.
5.6. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen
des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber
nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Im Rahmen des Eigentumsvorbehaltes, tritt der Auftraggeber seine
Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftraggeber nimmt die Abtretung hiermit an.
5.7. Die Haftung wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.

6. Gewährleistungsbedingungen für Folienbeschichtungen

6.1. Die Verklebung auf Fahrzeugscheiben und Fahrzeuglacken erfolgt auf eigene Gefahr des Auftragsgebers.
Folgeschäden durch überklebte Lackschäden und Einbussen im Gesamtbild der Verklebung können nicht reklamiert werden.
6.2. Fahrzeuge für Teil- und Vollverklebungen sind waschanlagenrein und wachsfrei bereitzustellen.
Die Kosten einer eventuell notwendigen Grundreinigung des Fahrzeuges gehen zu Lasten des Auftraggebers.
6.3. Innenräume der Fahrzeuge für die Verklebung von UV- und Wärmeschutzfolien sind grundsätzlich staubsaugerrein zu übergeben. Anderenfalls gehen die Gewährleistungsansprüche für den Einbau der Folien verloren.
6.4. Minimale Staubeinschlüsse unter der Folie sind auf Grund der normalen Verunreinigung der Raumluft nichtvermeidbar. Ebenso ist die Sichtbarkeit des Rasterrandes bei der Folienmontage kein Reklamationsgrund.
Bei Heizdrähten in der Heckscheibe kann es ebenfalls zu einer stärkeren Sichtbarkeit kommen. Dies ist ebenfalls kein Reklamationsgrund.
6.5. Wird der Termin zur Nachkontrolle im Zeitraum von drei Wochen nicht angenommen, erlischt auch hier der Gewährleistungsanspruch für den Einbau der Folie.
6.6. Für den Kauf bzw. Einbau von Gebäudeschutzfolien gelten die gesonderten Anwendungshinweise.

7. Beanstandungen

7.1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Daten sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und
Zwischenerzeugnisse mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der
Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die
Druckreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten.
Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.
7.2. Die Beanstandung offensichtlicher Mängel ist nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig.
Nicht offensichtliche Mängel dürfen nur gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge
innerhalb von 2 Wochen nach Warenausgang beim Auftragnehmer eintrifft.
7.3. Bei Mängeln ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl, unter Ausschluß anderer Ansprüche, zur Nachbesserung
und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes.
Die Haftung der Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen
fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last; 5.7. gilt entsprechend. Hat der Auftrag Lohnarbeiten
(Beschichtung, Bedruckung gelieferter Ware) oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand,
so haftet der Auftragnehmer nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses,
sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde; 5. 6. gilt entsprechend.
7.4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
7.5. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen (bis zu 10%) vom Original
nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß Monitordarstellung und Druckergebnis nicht vergleichbar sind.
7.6. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe
der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung
befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge,
soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche
nicht durchsetzbar sind.
7.7. Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird
die bestellte Menge.
7.8. Falls die vom Auftraggeber gestellten Daten nicht den Vorgaben von entsprechen, werden diese ggf. für den Druck aufbereitet.
Eine Mitteilung an den Auftraggeber muß nicht erfolgen. Dies gilt insbesondere für Dateien die auf RGB-Farben basieren
(z.B. Office-Anwendungen und Monitorbasierende Programme), Dateien mit geringer Auflösung und Dateien (PDFs)
mit nicht eingebetteten Schriften. Die daraus resultierente Farbabweichungen bzw. Einbußen bei der Qualität
des Endproduktes können nicht beanstandet werden.

8. Eigentum, Urheberrecht

8.1. Die vom Auftragnehmer oder des Lieferanten zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände,
insbesondere Hilfsdaten zur Layout- und Druckdatenerstellung, Druckdateien, Filme, Lithographien und Druckplatten bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert. Druckdateien oder Behelfsdaten zur Layouterstellung können mit entsprechender Vergütung erworben werden.
8.2. Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt.
der Auftragnehmer hat auf derer Inhalt keinen Einfluß. Aus diesem Grund haftet der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer
dafür, daß er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen
inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Auftraggeber haftet ferner dafür, daß durch die Herstellung
der von ihm in Auftrag gegeben Inhalte zur Herstellung von Drucksachen oder anderen grafischen Produkten wie Fahrzeugbeschriftungen, Webseiten oder sonstige Derivate keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter beeinträchtigt werden, und das diese keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten und nicht gegen gute Sitten verstoßen.
Wird der Auftragnehmer von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten
Vorlagen verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen damit
zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwand frei.

9. Verwahren, Versicherung

9.1. Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände oder Daten sowie Halb- und
Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besonderer Vergütung über den Auslieferungstermin
hinaus verwahrt. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2. Für unaufgefordert zugesandte Druckvorlagen wie bspw. Datenträger oder ähnliches übernehmen wir keine Haftung.
Falls wir diese an Sie zurücksenden sollen, legen Sie bitte einen ausreichend frankierten, adressierten Rückumschlag bei.
9.3. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände oder Daten werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind,
bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigung haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit.
9.4. Sollten die vorstehend bezeichneten Gegenständen versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung
selbst zu besorgen.

10. Widerrufsrecht

Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
CB Werbeproduktion, Abt. Druckshop MOL, Prötzeler Chaussee 14A, 15344 Strausberg, Telefax: 03341-31845,
Email: daten-et-werbeproduktion.net - Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen das @-Zeichen statt -et- verwenden.

10.1. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

10.2. Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).  Vom Autraggeber zur Verfügung gestellte Ware zur Verklebung, Textilveredlung oder Bestickung erfolgt auf eigenes Risiko. Der Autragnehmer haftet nicht für mittelbare und unmittelbare Schäden am gelieferten Material in Folge der Verarbeitung. - Ende der Widerrufsbelehrung

11. Impressum und Darstellung auf der Web-Site

11.1. Der Auftragnehmer kann mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit, Copyright

12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüchen und Rechtstreitigkeiten,
einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Sitz des Auftragnehmers.
12.2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt.
12.3. Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Geschäftsdrucksachen sowie der Webseite des Auftragsnehmers dienen ausschließlich der Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen nach Urhebergesetz urheberrechtlichen Schutz, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite des Auftragnehmers sind nur gestattet
zum Zweck einer Bestellung bei diesem. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/ oder
öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar,
der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Warenzeichen der DD Werbeproduktion, das Firmenlogo,
die Seitenkopfzeilen und Navigationsleisten, Grafiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen oder
Schutzmarken. Alle anderen auf unseren Websiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos
sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.